Ich schlage mich mit dem Thema auch schon länger rum - habe auch schon längst die Onlinepedition unterschrieben - und Gestern kamen weitere News zum Thema ACTA.
Ich werd nicht die ganze News hier Posten aber paar Ausschnitte:
Am 11. Februar soll es europaweit Proteste gegen das umstrittene Antipiraterie-Abkommen ACTA geben. Die Teilnehmer hoffen, dass das EU-Parlament das geheim ausgehandelte Regelwerk für das Internet nicht akzeptieren wird. Spät, aber vielleicht nicht zu spät, beginnt eine Diskussion über Sinn und Unsinn des exklusiven Abkommens.
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Rückenwind durch US-Protest
Der erfolgreiche Widerstand in den USA gegen die nationalen Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA wirbelte aber so viel Staub auf, dass die europäischen Widerständler, die vor allem unter Netzaktivisten, bei den Grünen, der Piratenpartei und nichtstaatlichen Organisationen zu finden sind, Rückenwind bekommen haben.
Letztendlich dürfte auch der unsägliche Gastkommentar des CDU-Politikers Ansgar Heveling im "Handelsblatt" eine positive Wirkung für die Stopp-ACTA-Bewegung haben. Der "Hinterbänkler" erklärte der Netzgemeinde den Krieg, prophezeite das Ende des Web 2.0 und bewies auch durch seine weiteren Äußerungen eine erschreckende Realitätsferne. Im Prinzip könnte man Heveling als traurige Witzfigur abtun. Doch der Abgeordnete vertritt die CDU als Urheberrechtsexperte in der Internet-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages. Und dieser "Experte" unterstützte am 25. Januar in einer Pressemitteilung auch SOPA und PIPA.
Auch Juristen wollen ACTA stoppen
Richtige Experten äußern sich zu den Antipiraterie-Initiativen wesentlich kritischer. Professor Axel Metzger von der Universität Hannover beispielsweise gilt als anerkannter Fachmann für ACTA. Zusammen mit anderen europäischen Jura-Professoren will er das Abkommen verhindern. Es sehe "Sanktionen für Verletzungen geistiger Eigentumsrechte vor, die im bisherigen europäischen Recht gar nicht geregelt waren", sagte er in einem Interview mit "Neue Juristische Wochenschrift". "Dies betrifft vor allem strafrechtliche Vorschriften. Andere Regelungen verschärfen bereits bekannte Sanktionen. Was jeweils fehlt, sind angemessene Rechtsschutzmöglichkeiten für die Beklagten." [...]
Hier der Ganze Bericht:
ACTA Gegner formieren sich