Ich habe "Nichtgefallen" so ein bisschen umgangssprachlich verwendet bzw. in einer Art schon davon abweichender eigene Definition. Daher die Anführungszeichen. Es gibt halt auch viel wo ich es nicht gänzlich abwegig finde, was die AfD fordert. Von Entgleisungen (die offensichtlich ins Strafrechliche gehen wo auch mal Leute angeklagt werden und/oder zurücktreten müssen) ist man in vielen Fällen ja entfernt.
Da sind dann oft Provokationen - bewusst (die wissen ja, dass die Medien drüber schreiben und das wurde oft auch schon kritisiert, dass das dann auch noch Werbung für die AfD ist) gewählt. Aber wenns so Richtung z. B. Sozialleistungen geht bin ich eigentlich auch der Meinung, dass es ideal wäre, wenn jeder Staat sich um seine Bürger kümmert. Wir können insofern auch nur andern Hilfe anbieten, wie Kapazitäten da sind. Die AfD übertreibt es dann ein bisschen - dass es wie "Hetze gegen alle Migranten wirkt". Bei Union (CDU/CSU) ists dann was Richtung "Obergrenzen".
Das imo auch ein Problem was in die Richtung geht die NoName ansprach: Natürlich sind Migranten nicht so direkt dafür verantwortlich, dass der einzelne Bürger (der da ggf. mal verägertt AfD wählt) weniger in der Tasche hat. Die Wohnraumproblematik sieht man aber - ist auch oft in den Medien präsent. Gerade wenn dann auch aktiv Wohnraum für Flüchtlinge gesucht wird. Da denke ich mir halt schon, dass es z. B. ein Versäumnis der Politik ist - die eigentlich damit rechnen können muss, dass mehr und mehr Migranten kommen, wenn irgendwo aktive Konflikte oder vollwertige Kriege herrschen. Die da ja dann mal gegensteuern könnte. Was soll der Wähler machen, wenn er alle Parteien durchprobiert hat und die nicht gegensteuern. (Wir lesen oft von verfehlten Zielen im sozialen Wohnungsbau. Aber Milliarden Sondervermögen für Bundeswehr, etc.)
Ich empfinde es als ein "sich an den letzten Strohhalm klammern" - dass vielleicht dann halt auch gar nicht mehr Logik/Aufklärung hilft und die Leute halt trotzdem AfD wählen. Sofern die andern Parteien nich einfach mal was machen. ("Machen" war auch irgendwie so ein Slogan von der CDU - und Merz verliert aktuell mehr und mehr an Zustimmung weil auch nich passiert, nur Streit in der Koalition.)
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Zur Ewigkeitsklausel finde ich halt nicht so viel. Nur dass nach Art. 146 sich das Volk ne neue Verfassung geben könnte (und bei komplett neuer Verfassung man nicht daran gebunden wäre, nur bei Änderungen) - manche meinen, der Artikel wäre mit der Wiedervereinigung außer Kraft. Aber es auch andere Ansichten gibt: Ich finde es problematisch, den Gedanken dass vorige Menschen nachfolgende Generationen binden, durch so eine Klausel.
Gerade weil auch "normalere" Sachen dadurch verhindert sind. Zentralstaat (wie in Frankreich - da ist das glaub so) wäre ja auch möglich. Wir haben Föderalismus. Ewigkeitsklausel verhindert ja auch dass man Richtung Zentralstaat geht. Imo muss das theoretisch auch gehen - wenn gewollt - ohne Umsturz/Revolution. Und durch ne neue Verfassung. Das kann man dem Volk nicht nehmen, diese Option.
Für die Politiker als Sicherung aber - wir haben nur alle 4 Jahren Wahlen - wichtig, dass die nich einfach mit Zweidrittelmehrheit von ein paar Abgeordneten da extreme Änderungen herbeiführen. Inwiefern dann Mehrheiten für ne neue Verfassung wären müsstem an vermutlich auch aushandeln. Ich denke mal ab 75 Prozent Mehrheit aller Wahlrerechtigten (so viele werden aber nie abstimmen denke ich mal) wärs unstrittig, wenn jemand es mit nur 50 Prozent +1 (und ggf. dass in jedem Bundesland die Mehrheit erreicht wurde) fordern würde ... schon kritischer, wenn sehr viele es anders sehen würden. Ist halt eher theoretischer Natur, da wir viel auch so regeln können - Kompetenzen zwischen Bund und Ländern hind und herschieben (während man dien föderalistischen Aufbau beibehält) funktioniert ja ganz gut.
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Was ein Problem ist: Die Union (die find ich halt gefährlicher, weil die etabliert ist und niemand auf die Idee kommen würde die verbieten zu wollen) spielen ja geschickt mit dem was die AfD präsent macht. Springen da drauf auf. Und verbreiten diese irreführenden Annahmen die NoName ansprach. ("Irgendwo hat mal wer nen Bekannten gehabt der gehört hat dass jemand in seinem Umfeld zig Häuser hat und noch Bürgergeld bezieht und schwarz arbeitet, etc."
Ich glaube halt auch einfach, dass es schwierig ist, weil ... Menschen halt so sind wie sie sind. (Daher bietet sich das an auch von seiten der Politik ... so "schlechte" Politik zu machen.) Wählen am Ende anscheinend noch genug. Es muss uns anscheindend erst noch viel schlechter gehen, damit sich was verändert.
Also wir kriegen eigentlich keine "bessere" demokratische Regierung. Das ist schon das beste was geht. Aber es ist sehr schlecht - und momentan nicht gut genug. Aber besser gehts halt auch nich weil für die Politiker es sich lohnt leere Versprechungen kurz vor der Wahl abzusetzen. Irgendwie ein Teufelskreis. Die Leute glauben es ob wohl sie es eigentlich besser wissen müssten/sollten. Und erhalten sich dann die Probleme weiter aufrecht. (Aber was soll man machen - AfD wählen tun manche, weil sie hoffen. Ist natürlich Mist. Wer was vom Rest wählt erzielt auch keine Besserung, weil der Rest es ja auch nicht besser macht ... bisher. Gegenüber der jetzigen Lage - gegenüber der AfD sind sie schon besser.)
Fairerweise aber: Corona und der Krieg Ukraine/Russland sind "höhere Gewalt" und da haben imo die Politiker schon nicht schlecht gehandelt. Doof wenn andere hetzen (Union dann gegen ihren späteren Koalitionspartner, obwohl Spahn vorher auch noch mit dran war als Corona startete und Müll verzapfte) und die Bevölkerung dann irgendwie das ein bisschen vergisst. Vielleicht bessert sich ja alles, wenn wir das mit Russland etwas aufgelöst haben.
Wenn ... das denn klappt. (Ich vermute irgendwie Putin hat nur Trump vorgeschickt um Selenskiy weich zu kochen, damit Forderungen rauskommen wo der nicht mitgehen kann und die EU auch blockt. Und dann ist das Thema "Geld für Wafafen" weiter präsent und am Sozialen - wo man drauf müsste - hängts dann.)
