Kannst du dir ja dann sicherlich denken, dass die Chance nicht sonderlich groß ist.
Wie groß oder klein eine Chance ist, spielt weniger eine Rolle als die Tatsache, dass man diese Chance hat und als wählende Stimme nutzen kann und darf.
Kannst du dir ja dann sicherlich denken, dass die Chance nicht sonderlich groß ist.
Wie groß oder klein eine Chance ist, spielt weniger eine Rolle als die Tatsache, dass man diese Chance hat und als wählende Stimme nutzen kann und darf.
Wie groß oder klein eine Chance ist, spielt weniger eine Rolle als die Tatsache, dass man diese Chance hat und als wählende Stimme nutzen kann und darf.
Sag ich ja auch nichts dagegen.
Demokratie beruht ja wie ich schon sagte auf einen öffentlichen Diskurs.
Ich sage nur das es nichts bringt (die Stimme als weggeworfen gilt) solange eine Partei unter 5% ist.
Ich sage nur das es nichts bringt (die Stimme als weggeworfen gilt) solange eine Partei unter 5% ist.
Und wie bringt man eine Partei über die 5%-Hürde? Richtig... Indem man ihr seine Stimme gibt und hofft, dass dies viele andere auch tun, um eben über die 5% zu kommen. Ob eine Partei nun über die 5% kommt oder nicht, lässt sich zuvor schlecht sagen oder gar einschätzen (gerade bei den etlichen kleinen Parteien). Und eine Stimme ist nur weggeworfen, wenn man seinen Hintern nicht zur Wahlurne schleift. :D
Wenn man unter 5% ist heißt es automatisch man hat nicht gewählt. Die 5% Hürde hat nicht wirklich was mit Demokratie zu tun.
Anscheinend weißt du nicht was Demokratie bedeutet.
Sagst du, während du sowas sagst? xD
Ich gebe dir Recht, die 5%-Hürde hat nur indirekt was mit der Demokratie zu tun. Ich wäre auch dafür, sie auf 4% zu senken. Die 5%-Hürde besteht ja nur, damit die Stimmenfindung im Parlament und die Organisation leichter ist.
Aber Dein erster Satz ist schlicht und ergreifend falsch.
Also unterstützt du doch die AfD weil die neu gegründet worden ist und man denen eine Chance eingestehen muss?
Ich unterstütze die Partei nicht. Dennoch sehe ich es nicht negativ, sondern als notwendig an, dass eben auch Parteien gegründet werden dürfen, deren politische Einstellung ich nicht teile.
Da hätte man lieber was einrichten müssen damit die Stimmen zumindest auf eine andere Partei hätten übergehen können die dann im Bundestag vertreten sind.
Damit zeigst du wieder dein Missverständnis von Demokratie. In einem solchen Fall wäre die "Gleichheit" der Wahlen nicht gegeben.
Vielleicht hat man ja mal Glück und es kommt frischer Wind rein. Aber wie hoch soll da schon die Chance sein?
[...]
Kannst du dir ja dann sicherlich denken, dass die Chance nicht sonderlich groß ist. Da muss immer Protest dabei sein.
Wenn man zufrieden ist wählt man ja nicht eine andere Partei.
Wie bereits gesagt, das Argument, dass die Parteien eh nicht ins Parlament kommen, ist für mich kein gültiges Argument, dass man sie deswegen nciht wählen soll. Das wäre lediglich ein Zirkelschluss.
Außerdem geht die Macht vom Volke aus die aber die Entscheidungen den Parteien überlassen. Nennt sich indirekte/repräsentative Demokratie.
Wusste ich gar nicht.
Im Ernst, damit beziehst du dich sicherlich auf diese Satz:
Denn somit geht die Macht nicht mehr vom Volke aus, sondern von den Parteien bzw von der Größe der Parteien.
, ne? Ich meinte damit, dass durch diese Denkweise die Bürger nicht mehr selber ihre Meinung bilden, sondern sich nur noch von den größeren Parteien beeinflussen lassen würden. Verstehst du, was ich damit dann meine?
Das hat also nichts damit zu tun, dass die Partein die Repräsentanten der Willen der Bürger sind.
Und erklär mal was diese "falsche Richtung" bei dir sein soll?
Alles was nicht deiner Meinung ist ist falsch? Demokratie heißt auch öffentlicher Austausch von Meinungen. Da kann man dann nicht AfD Wähler ausschließen. Das ist wiederum erneut demokratiefeindlich.
Es gibt auch Leute die eine andere Meinung haben und das muss man akzeptieren.
Nö. Ich bin auch gegen die CDU. Käme aber nicht auf die Idee, zu sagen, dass durch sie Deutschland in ne ganz falsche Richtung abdriftet. Meiner Meinung nach sind beide Extremen - also sowohl links und rechts - nicht gut. Und das sage ich, obwohl ich selber doch ziemlich links eingestellt bin.
Wann habe ich denn gesagt, dass Leute, die die AfD wählen wollen, nicht wählen dürfen? Nirgends. Zwar würde ich es mir ein wenig wünschen. xD Aber natürlich haben sie auch das Recht, die zu wählen, wenn sie das wollen. Ist zwar scheiße, aber ist eben so.
Das, was ich bei dir angekreidet habe, ist eben zum einen, dass du Leute dazu ambitionieren möchtest, die AfD zu wählen, und auch noch sagst, dass man kleine Parteien nicht wählen soll. Du meinst selber, "es gibt [...] Leute die eine andere Meinung haben", aber gleichzeitig sagst du, die Meinung muss auf einer der größeren Parteien zugeschnitten sein.
Übrigens klinke ich mich nun aus der Diskussion aus, weil ich denke, dass wir sowieso nicht auf einen Nenner kommen.
Demokratie bedeutet nichts anderes, als dass die Herrschaftsmacht vom Volke ausgeht.
Das hier habe ich beim überfliegen gerade gelesen. Eigentlich ja...eigentlich sollte es so sein, aber es entspricht nur zeitweise den tatsachen, wie ich finde.
Die Herrschaftsmacht geht alle 4 Jahre vom Volke aus. Dann wenn wir aufgefordert sind zu wählen. Was dann in der Legislaturperiode passiert, darauf hat der Wähler dann so gut wie keinen einfluss mehr.
Es fängt bei der Regierungsbildung an. Mit 30 bis 35% kann auch eine CDU nicht alleine regieren, also sucht sie sich einen oder gar zwei Juniorpartner. Aber schon da hat der eigentliche CDU wähler schon keinen Einfluss mehr drauf. Selbst wenn beispielsweise 100% der CDU Wähler gegen eine Regierungsbeteiligung der Grünen wären - wenns der Sache dient ist es der CDU egal was die Wähler sich wünschen.
Natürlich geht es dann weiter. Nirgendwo hat der Wähler direkten Einfluss auf das geschehen. Im Prinzip können sie 4 Jahre lang machen was sie wollen - ggf müssten sie damit rechnen nicht mehr wiedergewählt zu werden. Die grobe politische usrichtung wählt man, mehr nicht. Was ist mit akuten Ereignissen? Ich nehme mal als Beispiel den Dieselquatsch. Mal angenommen, eine deutliche Mehrheit lehnt generelle Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ab. Was macht nun die Regierung? Wäre es in Ordnung wenn sich die Regierung über die Interessen der Bevölkerung hinweg setzt und die Fahrzeuge von der Straße verbannt?
Das Schlimme ist das so etwas passiert. Und deswegen bin ich der Meinung das bei wichtigen, umstrittenen Themen und bei Themen die die Politik selbst betreffen (z.B. Diätenerhöhungen oder die Verlängerung der Legislaturperiode) die Bevölkerung direkt mit einbezogen werden muss.
Das wäre dann eine direktere Demokratie. Leider wird dies aber zumindest hier Lande wohl nie passieren.
Sagst du, während du sowas sagst? xD
Ich gebe dir Recht, die 5%-Hürde hat nur indirekt was mit der Demokratie zu tun. Ich wäre auch dafür, sie auf 4% zu senken. Die 5%-Hürde besteht ja nur, damit die Stimmenfindung im Parlament und die Organisation leichter ist.
Aber Dein erster Satz ist schlicht und ergreifend falsch.
Anscheinend solltest du dich wirklich weiterbilden da du keine Ahnung hast. Hier mal ein paar Informationen aus der Realität.
http://www.augsburger-allgemei…verfallen-id27126417.html
und
https://de.wikipedia.org/wiki/…H%C3%BCrde_in_Deutschland
"Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag gilt gemäß § 6 Abs. 3 BWahlG Folgendes: Damit einer Partei gemäß der Stimmverteilung Sitze zugeteilt werden, muss sie mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen auf sich vereinen („Fünf-Prozent-Klausel“) oder mindestens drei Direktmandate erringen (Grundmandatsklausel). Anderenfalls verfallen die für diese Partei abgegebenen Zweitstimmen. Eventuell errungene Direktmandate verbleiben einer Partei auch dann, wenn sie an der Sperrklausel scheitert."
"Bis zur Wahl 2009 galt bei Europawahlen eine reine Fünf-Prozent-Hürde gemäß § 2 Abs. 7 Europawahlgesetz (Wahlsystem, Sitzverteilung) in der Fassung vom 17. März 2008.
Die Vorschrift ist aber nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. November 2011 nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und damit nichtig. Sie verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen die Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit der Parteien."
Eine 4% Hürde würde daran auch nichts ändern.
Und wie man sieht habe ich Recht im Gegensatz zu dir. ;)
Ich meinte damit, dass durch diese Denkweise die Bürger nicht mehr selber ihre Meinung bilden, sondern sich nur noch von den größeren Parteien beeinflussen lassen würden.
Die Bürger lassen sich schon durch die Medien genug Manipulieren. Sieht man in Amerika genauso wie hier. ;)
Damit zeigst du wieder dein Missverständnis von Demokratie. In einem solchen Fall wäre die "Gleichheit" der Wahlen nicht gegeben.
Gibt es wegen der 5% Hürde sowieso nicht.
Nö. Ich bin auch gegen die CDU. Käme aber nicht auf die Idee, zu sagen, dass durch sie Deutschland in ne ganz falsche Richtung abdriftet.
Deutest du aber schon sehr an.
Meiner Meinung nach sind beide Extremen - also sowohl links und rechts - nicht gut. Und das sage ich, obwohl ich selber doch ziemlich links eingestellt bin.
Dito. Auch wenn ich wohl eher rechts eingestellt bin.
Das, was ich bei dir angekreidet habe, ist eben zum einen, dass du Leute dazu ambitionieren möchtest, die AfD zu wählen
Nein. Ich will das man aufhört mit diesem Ideologischen Scheiß und bei den Tatsachen bleibt. Ich bin auch nicht für die AfD aber dagegen das man Leute stigmatisiert die eine andere Meinung haben.
aber gleichzeitig sagst du, die Meinung muss auf einer der größeren Parteien zugeschnitten sein.
Keine Ahnung woher du diesen Schwachsinn her hast.
Wann habe ich denn gesagt, dass Leute, die die AfD wählen wollen, nicht wählen dürfen?
Da du anscheinend dafür bist eine demokratiefeindliche Partei zu wählen statt der AfD lege ich es dir nahe das du nicht willst das man die AfD wählt.
Mir wirds hier auch zu viel von diesem Ideologisch Schwachsinn. Wer in seiner Echokammer bleiben will kann da bleiben. Wer nicht der soll sich eine eigene Meinung bilden und am Besten keine Antidemokratische Partei zu wählen. Aber das bleibt ja jedem selbst überlassen.
"Bis zur Wahl 2009 galt bei Europawahlen eine reine Fünf-Prozent-Hürde gemäß § 2 Abs. 7 Europawahlgesetz (Wahlsystem, Sitzverteilung) in der Fassung vom 17. März 2008.
Die Vorschrift ist aber nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. November 2011 nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und damit nichtig. Sie verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen die Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit der Parteien."
Eine 4% Hürde würde daran auch nichts ändern.
Und wie man sieht habe ich Recht im Gegensatz zu dir.
Da das nichts mit der vorherigen Diskussion zu tun hat:
Ich kenne diese Regel mit den 3 Direktmandaten, aber das ändert nichts an der 5%-Klausel. Ich finde die Norm mit den 3 Direktmandaten auch etwas...ich möchte nicht sagen überflüssig, aber ich denke, dass sie in der Praxis nicht oft zur Anwendung kommen wird. Es ist ja schon z.B. für die Grünen schwierig, Direktmandate zu bekommen (bei der letzten Wahl haben sie es in einem Wahlkreis in BW geschafft, wenn ich mich nicht irre), da bezweifle ich, dass es (oft) dazu kommen wird, dass ne Partei zwar an den 5% scheitert, aber dann doch 3 Direktmandate bekommt.
Und dir ist ein Fehler unterlaufen, was natürlich passieren kann: Europawahlen kann man nicht mit nationalen Wahlen vergleichen.
Wenn die 5%-Klausel gegen das Demokratieprinzip verstößen würde, wäre die Regelung schon lange geändert. Erst eine 6%-Hürde sieht das BVerfG als Verstoß an.
So ich war jetzt wählen. Meine erste Stimme ging der Umwelt zu gute für meinen Wahlbezirk und meine Zweite an eine Partei in der deutschen Mitte (nicht die Partei "Die deutsche Mitte"). Ich habe mich dazu entschlossen lieber das geringere Übel zu wählen anstatt eines das schlimmer wird und beide extreme Seite wären dazu in der Lage. Aber um ehrlich zu sein, ich bin froh wenn das ganze politische Gerede langsam weniger wird.
Ich habe per Briefwahl gewählt.
Ich bin gespannt auf die ersten Hochrechnugen.
Aber um ehrlich zu sein, ich bin froh wenn das ganze politische Gerede langsam weniger wird.
Das denken sich die Politiker auch... Endlich wieder zurück lehnen und vier Jahre durchregieren inkl. Lobbygelder kassieren. :3
AFD im Bundestag. ||
Alter,... wenn das die europäische Tendenz zu sein scheint, dann Prost Mahlzeit.
Alter,... wenn das die europäische Tendenz zu sein scheint, dann Prost Mahlzeit.
Wichtiger ist die Frage, welche Ursachen diese Tendenz erst förderten...
Diese Zusammenstellung ist ja mal ... mist, um es freundlich auszudrücken. An Jamaika glaube ich nicht. Somit Entweder wieder Groko oder Neuwahl. Ich bin begeistert....
Wichtiger ist die Frage, welche Ursachen diese Tendenz erst förderten...
Das will ich mir wahrlich nicht ausmalen.
Siehe die bereits passierten Dinge in den letzten Wochen und Monaten.
Höchstwahrscheinlich fühlt man sich dadurch nur noch mehr bestätigt, dass diverse Äußerungen und Handlungen gerechtfertigt sind,...
Die österr. Wahlen kommen ja ebenfalls in Kürze. Höchstwahrscheinlich werden sich die Ergebnisse gleichen. Leider. Die Tendenz nimmt nicht ab und steigt weiterhin.
Denkzettel hin oder her, traurig bleibt die derzeitige politische Situation trotzdem.
Diese Zusammenstellung ist ja mal ... mist, um es freundlich auszudrücken. An Jamaika glaube ich nicht. Somit Entweder wieder Groko oder Neuwahl. Ich bin begeistert....
Die SPD hat soeben bekannt gegeben, dass Sie in die Opposition wechselt und nicht als Groko-Partner zur Verfügung steht. Glaube keine Partei ist mit einer Koalition mit der CDU begeistert, gefühlt gewinnt da immer nur die eine Partei. Neuwahlen wären mal krass, wobei ich vom "Erfolg" derzeit nicht ausgehe. Vielleicht auch eine Minderheitenregierung?
Ich bin hier mal der Unwissende Schwachkopf.
Weswegen sollte es vielleicht zur einer Neuwahl kommen?
Weil zurzeit keine Koalition in Aussicht ist?
Die SPD hat soeben bekannt gegeben, dass Sie in die Opposition wechselt und nicht als Groko-Partner zur Verfügung steht. Glaube keine Partei ist mit einer Koalition mit der CDU begeistert, gefühlt gewinnt da immer nur die eine Partei. Neuwahlen wären mal krass, wobei ich vom "Erfolg" derzeit nicht ausgehe. Vielleicht auch eine Minderheitenregierung?
Nunja, SPD wird das noch ändern. Spätestens wenn klar ist, dass Jamaika nicht klappt wird die SPD kuschen, um Neuwahlen zu verhindern. Und, wie gesagt, Jamaika halte ich für ausgeschlossen, es sei denn es wird ein Angst-Kompromiss. Letzteres wäre noch bescheidener als eine Groko. ;)
Wichtiger ist die Frage, welche Ursachen diese Tendenz erst förderten...
Ist das nicht glasklar, dass die meiste Stimmenbildung durch die Medien passiert?
Wenn ich ständig Leute die BILD, die defintiv zu den rechts positionierten Medien gehört, kaufen sehe, wundert mich dieses Wahlergebnis nicht.
Ist das nicht glasklar, dass die meiste Stimmenbildung durch die Medien passiert?Wenn ich ständig Leute die BILD, die defintiv zu den rechts positionierten Medien gehört, kaufen sehe, wundert mich dieses Wahlergebnis nicht.
Die BILD-Zeitung hat gar keine so große Auflage wie man meinen würde - gerade mal eine Auflage von 2 Millionen plus natürlich deren PayWall-Internetauftritt. Die Medien sind definitiv nicht unschuldig an der Entwicklung, aber nicht die Ursache, eher deren Begleiter und ggf. Zündstofflieferant. Knapp 20 Jahre verfehlte Politik würde ich als Ursache deklarieren, wobei ich auch nicht sagen möchte, dass es in anderen Ländern besser läuft. Die Kluft zwischen Politik und Volk wird halt immer größer. Und ganz ehrlich: Von Wahlkampf habe ich dieses mal bei kaum einer Partei etwas mitbekommen. Einzig die FDP ist mir auf den Plakaten aufgefallen - unabhängig vom Programm, schlicht ein gutes Wahlkampfkonzept.
Ist das nicht glasklar, dass die meiste Stimmenbildung durch die Medien passiert?
Ich denke, es ist zu einfach, dass Übel allein bei den Medien zu suchen... Und die Bild dürfte wohlkaum europaweit für Stimmungsmache sorgen.